Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütungsgruppe; Eingruppierung; Geltendmachung; Feststellungsklage; BAT; TdL- Richtlinie; Einigungsvertrag; Lehrkraft; Angestelltenverhältnis; Beamtenverhältnis; DDR
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 07.12.1994 - 11 Ca 6658/94
- LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95
- BAG, 07.08.1997 - 6 AZR 716/95
- LAG Sachsen, 08.12.1998 - 5 Sa 1094/97
- BAG, 15.03.2000 - 10 AZR 119/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93
Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O
Auszug aus LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95
Die TdL-Richtlinien besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (BAG vom 24.11.1993, 4 AZR 16/93; BAG vom 20.04.1994, 4 AZR 312/93). - BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93
Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …
Auszug aus LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95
Die TdL-Richtlinien besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (BAG vom 24.11.1993, 4 AZR 16/93; BAG vom 20.04.1994, 4 AZR 312/93). - BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 905/93
Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters
Auszug aus LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95
Deshalb kann ein Freundschaftspionierleiter einem Lehrer i.S.d. 2. Besoldungsübergangsverordnung nicht gleichgestellt werden (BAG vom 26.04.1995, 4 AZR 905/93 und 4 AZR 145/94). - BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 145/94
Eingruppierung einer Freundschaftspionierleiterin - Anspruch auf Vergütung nach …
Auszug aus LAG Sachsen, 24.08.1995 - 5 Sa 167/95
Deshalb kann ein Freundschaftspionierleiter einem Lehrer i.S.d. 2. Besoldungsübergangsverordnung nicht gleichgestellt werden (BAG vom 26.04.1995, 4 AZR 905/93 und 4 AZR 145/94).